Kommunale Rechte und Pflichten: Erfahrungen bei der Genehmigung von Erneuerbare-Energie-Projekten

Moderation

Undine Ziller, Agentur für Erneuerbare Energien

Referenten/Vorträge

• Michael Lüer, juwi Holding AG: "Kommunale Rechten und Pflchten bei Erneuerbaren Energieprojekten"
• Christof Federwisch, Rechtsanwaltskanzlei Noerr LLP: "Steuerung der Ansiedlung von Erneuebare-Energien-Projekten durch die Kommunen"
• Dr. habil Martin Gude, Thüringer Institut für Nachhaltigkeit und Klimaschutz: "Strategien und rechtliche Praxis für erneuerbare Energien in Regionalplanung und Kommunen in Thüringen"
• Dr. Gerhard Hanke, Bürgermeister Waldalgesheim

Hintergrund

In Deutschland existiert eine komplexe Struktur an gesetzlichen Vorgaben für den Ausbau Erneuerbarer Energien. Durch eine unterschiedliche Landesgesetzgebung sind die Zuständigkeiten für die notwendigen Genehmigungsverfahren vielfältig. Auch gibt es je nach Technologie unterschiedliche Gesetze zu beachten.

Ziel

Für eine erfolgreiche Umsetzung von Erneuerbaren-Energien-Projekten müssen Kommunen ihre spezifischen Pflichten und Rechte kennen und sollten vorhandene Handlungsspielräume bestmöglich nutzen. Sie haben Einfluss auf Regionalpläne, Flächennutzungs- und Bebauungspläne sowie Mitspracherecht in den Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben.

Themen

• Wie sieht die Struktur der deutschen Raumplanung und Baugenehmigungsverfahren mit Fokus auf kommunaler Planungshoheit aus?
• Welche Spielräume haben Kommunen und Regionen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vor Ort und wie können Sie genutzt werden?
• Welche Anforderungen müssen kommunale Verwaltungen zur erfolgreichen Bewältigung der Genehmigungsprozesse  beachten?